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	<title>emaster.de &#187; Internetsperren</title>
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	<description>Virtuelle Welten &#124; Kreative Quellen &#124; Menschliche Ansichten</description>
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		<title>Demokratie: Endspurt für Anti-Zensur-Petition!</title>
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		<pubDate>Tue, 16 Jun 2009 09:04:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Randnotiz]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Internetsperren]]></category>
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		<category><![CDATA[Zensur]]></category>

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		<description><![CDATA[UPDATE: Die Petition hat bereits die Rekordmarke überschritten und ist am letzten Tag der Frist zur meist gezeichneten ePetition in Deutschland geworden. Jetzt geht es in die Vollen. Nur noch etwa 3.000 Mitzeichner fehlen, damit die Online-Petition gegen Netzsperren einen neuen Rekord aufstellt… Doch auch wenn es nicht geschafft werden sollte, die Zahl 128.193 zu [...]]]></description>
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<p>UPDATE: Die Petition hat  bereits die Rekordmarke überschritten und ist am letzten Tag der Frist  zur meist gezeichneten ePetition in Deutschland geworden.</p>
<p>Jetzt geht es in die Vollen. Nur noch etwa 3.000 Mitzeichner fehlen,  damit die Online-Petition gegen Netzsperren einen neuen Rekord  aufstellt…</p>
<p>Doch auch wenn es nicht geschafft werden sollte, die Zahl 128.193 zu  knacken und damit zur meist gezeichneten Petition zu werden – <strong>Die   Abstimmung ist ein voller Erfolg</strong>, bereits in die Geschichte  eingegangen und <strong>ein Sieg der Demokratie in Deutschland</strong>.</p>
<p>Obwohl natürlich besonders im konservativen Lager und bei den alten  Genossen der SPD eher Ablehnung oder, noch schlimmer, Ignoranz  vorherrscht.</p>
<p>Es ist ein deutliches Raunen durch Deutschland gegangen. Die Ideen  von Frau Von der Leyen haben das Freiheitsgefühl vieler Bürger bis ins  Mark erschüttert und das Demokratieverständnis wach gerüttelt.</p>
<p>Aber damit ist die Sache “Netzsperren” natürlich noch längst nicht  erledigt und vom Tisch!</p>
<p>Ich möchte all meine Leser noch einmal bitten, <a title="Petition   mitzeichnen" href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3bsa=details%3bpetition=3860" target="_blank">jetzt noch mitzuzeichnen</a> (falls noch nicht  geschehen) und das Thema in den Blogs als Autor oder Kommentator  weiterhin hoch zu halten. Diese Bitte richtet sich auch an  professionelle Journalisten, in deren Sinne der Online-Protest ebenfalls  sein dürfte.</p>
<p>Diskutieren Sie das Problem weiterhin mit Freunden, Familie und  Kollegen. Sorgen Sie für Aufklärung und lassen Sie sich auch weiterhin  von “Internet-Ausdruckern” nichts erzählen.</p>
<p>Und in einem großen Wahljahr wie diesem sollten Sie das  Politikerverhalten gut studieren und auf Ihrem Stimmzettel  berücksichtigen.</p>
<p>Eine umfassende Auflistung aller Argumente finden Sie auf der  Internetseite von Constantin Rack: <a title="zeichnemit.de - Petition   gegen Internetsperren" href="http://www.zeichnemit.de/" target="_blank">www.zeichnemit.de</a></p>
</div>
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		<title>Anti-Internetsperren-Petition ist online!</title>
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		<pubDate>Mon, 04 May 2009 09:45:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Randnotiz]]></category>
		<category><![CDATA[Internetsperren]]></category>
		<category><![CDATA[Petition]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>

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		<description><![CDATA[Nicht immer über China schimpfen und daheim schweigen und wegsehen! UPDATE 07.05., 14:00: Jetzt geht es in den Endspurt! Es haben bereits über 44.000 Menschen unterzeichnet, was 88% der erforderlichen Stimmen entspricht. Dies soll aber kein Grund sein, jetzt nicht mehr mitzuzeichnen. Es möge sich also jeder freiheitsliebende Demokrat, der das Deutsche Grundgesetz noch nicht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div id="Article">
<h2>Nicht immer über China schimpfen und daheim schweigen und wegsehen!</h2>
<p>UPDATE 07.05., 14:00: Jetzt geht  es in den Endspurt! Es haben bereits über 44.000 Menschen  unterzeichnet, was 88% der erforderlichen Stimmen entspricht. Dies soll  aber kein Grund sein, jetzt nicht mehr mitzuzeichnen. Es möge sich also  jeder freiheitsliebende Demokrat, der das Deutsche Grundgesetz noch  nicht mit Füßen tritt, wie mancher Politiker,  an der  Anti-Internetsperren-Petition beteiligen. Damit die Regierenden im  Wahljahr mal ein bisschen ins Schwitzen kommen und daran erinnert  werden, wen sie im Bundestag vertreten sollen.</p>
<p>Einer Twitter-Meldung des Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Bündnis  90/Die Grünen) folgend, habe ich heute die Petition gegen  Internetsperren unterzeichnet.</p>
<p><span id="more-18"></span></p>
<p>Für solche Petitionen gibt es auf bundestag.de ein eigenes Forum – <a title="epetitionen.bundestag.de" href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860" target="_blank">epetitionen.bundestag.de</a> – also durchaus eine  offizielle Plattform.</p>
<p>Ich möchte alle meine Leser bitten, die Petition ebenfalls zu  unterzeichnen und sich für ein freies, unzensiertes Internet stark zu  machen. Denn meiner Meinung nach ist der von der Regierung angeführte  Kampf gegen verabscheuungswürdige Verbrechen an Kindern nur ein Vorwand,  um mit der freien Kommunikation im Internet endlich Schluss zu machen –  wie es in vielen Ländern der Welt bereits Alltag ist…</p>
<h3>Sperren schützen nicht vor Missbrauch!</h3>
<p>Durch Internetsperren wird kein einziges Kind vor Missbrauch  geschützt. Auch die Strafverfolgung der Täter spielt keine Rolle.  Stattdessen werden Zugangs-Provider in die Pflicht genommen, Webseiten  zu “sperren”, die auf einer geheimen Liste des BKA aufgeführt werden.  Wem diese Verschleierung helfen soll, oder ob sich überhaupt relevante  Seiten auf der Liste befinden, muss scharf hinterfragt werden.</p>
<p>Sind die entsprechenden Gesetze erst mal abgesegnet, lässt sich die  schwarze Liste ganz nach Gutdünken ausbauen. Von allgemeinen erotischen  Inhalten bis zu unbequemen Polit-Bloggern, von angeblichen  Raubkopie-Foren bis zu “Killerspiel”-Fanseiten…</p>
<p><strong>Die Sache stinkt zum Himmel, denn weiterhin werden Kinder  missbraucht. Ernst gemeinter Kampf gegen solche Grausamkeiten sieht  anders aus.</strong></p>
<p>Übrigens, Internetsperren schützen Sie auch nicht vor dem zufälligen  Aufruf entsprechender Webseiten. Im Gegenteil, landen Sie mal zufällig  auf einer der gesperrten Seiten (die offenbar durch ein virtuelles  Stoppschild markiert werden), wird Ihre IP-Adresse mitgeloggt und  ausgewertet, was mit einer pauschalen Kriminalisierung gleichzusetzen  ist.</p>
<h3>Aber Stop!</h3>
<p>So ein Mitloggen sollte ursprünglich gar nicht stattfinden. Aber es  ist der logische nächste Schritt, der Lauf der Dinge. Für mich ist es  keine Frage, dass sich die Verantwortlichen solch eine tolle Möglichkeit  der Kontrolle nicht entgehen lassen. Damit kann man schließlich bestens  die Statistiken manipulieren. Plötzlich haben wir dann Tausende und  Abertausende Pedophile in Deutschland und Ursula von der Leyen kann ihre  Vorhaben endlich mit den passenden Zahlen untermauern. Vorausgesetzt,  dem BKA gehen nicht die Stoppschilder aus, weil man mit einem Mal merkt,  dass “Teen-Porn” nicht automatisch etwas mit Kindesschändung zu tun  hat.</p>
<p>Ich gehe davon aus, dass ich mich mit dem Unterzeichnen der  Anti-Internetsperren-Petition, die natürlich nicht anonym abläuft,  ebenfalls verdächtig mache. Ich bin mir sehr sicher, dass das BKA  aufmerksam die Liste ansieht. Lieben Gruß an dieser Stelle.</p>
<p>Aber trotzdem, irgendwann muss mal Schluss sein mit der Heuchelei.  Ich persönlich sehe die Demokratie und das Recht auf freie  Meinungsäußerung in Deutschland bereits als arg gebeutelt an. Fast  möchte ich an die vielen dunklen Dekaden des vergangenen Jahrhunderts  erinnern, die Deutschland durchlebt hat. Auch damals nahm es irgendwo  seinen Anfang, meist im Schweigen und Wegsehen.</p>
<p>Sie sollten sich daher ebenfalls auf epetitionen.bundestag.de  registrieren und <a title="Anti-Internetsperren-Petition" href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860" target="_blank">die Anti-Internetsperren-Petition unterzeichnen</a>.</p>
<p>Und nicht immer nur über China schimpfen!</p>
</div>
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